Fahrgastverkehr: die 12-Tage-Regel und was sich bei Gelegenheitsverkehren geändert hat

Wer Gelegenheitsverkehr mit Fahrgästen fährt, kennt die sogenannte 12-Tage-Regel: die Möglichkeit, die Wochenruhezeit um bis zu 12 aufeinanderfolgende 24-Stunden-Zeiträume aufzuschieben, damit eine Rundreise nicht mittendrin unterbrochen wird.

Die Ausnahme gibt es seit 2010 und galt nur für grenzüberschreitende Gelegenheitsverkehre. Die Verordnung (EU) 2024/1258 hat sie erweitert und die Bedingungen angepasst — mit der Begründung, dass eine zehntägige Rundreise innerhalb eines Landes betrieblich genau dasselbe Problem aufwirft wie eine grenzüberschreitende.

Was die Ausnahme erlaubt

Im Gelegenheitsverkehr darf der Fahrer die Wochenruhezeit um bis zu 12 aufeinanderfolgende 24-Stunden-Zeiträume aufschieben, gerechnet ab dem Ende der vorherigen regelmäßigen Wochenruhezeit.

Im Gegenzug muss er nach diesem Zeitraum nehmen:

• zwei regelmäßige Wochenruhezeiten (je 45 Stunden); oder
• eine regelmäßige und eine reduzierte von mindestens 24 Stunden, wobei die Differenz bis zum Ende der dritten folgenden Woche am Stück ausgeglichen wird.

Die Bedingungen, die weiter gelten

Die Ausnahme gilt nicht automatisch. Sie setzt voraus, dass der Verkehr wirklich ein Gelegenheitsverkehr ist — auf Linienverkehre ist sie nicht anwendbar — und sie lässt alle Regeln unberührt, die nichts mit der Wochenruhezeit zu tun haben:

• die Grenzen der Tageslenkzeit (9 Stunden, zweimal pro Woche 10 Stunden);
• die 45-Minuten-Pause nach 4h30 Lenkzeit;
• die Tagesruhezeit von 11 Stunden, oder 9 Stunden im reduzierten Fall;
• die Grenze von 90 Stunden Lenkzeit in zwei Wochen.

Also: 12 Tage ohne Wochenruhezeit sind keine 12 Tage ohne Pause. Es sind 12 Tage, in denen die Wochenruhezeit ans Ende der Rundreise geschoben wurde, während alle anderen Grenzen normal weiterlaufen.

Was vor der Zusage zu prüfen ist

Ist der Verkehr wirklich ein Gelegenheitsverkehr? Eine Rundreise mit gleicher Strecke und gleichem Fahrplan, wöchentlich wiederholt, ist ein Linienverkehr — egal, wie der Vertrag sie nennt.

Ist der Fahrtenschreiber für den gesamten Zeitraum in Ordnung? Zwölf Tage durchgehende Tätigkeit lassen wenig Spielraum für schlecht gemachte manuelle Nachträge.

Ist die Ruhezeit am Ende eingeplant? Die Ausnahme ist nur zulässig, wenn die Ausgleichsruhezeit tatsächlich geplant ist. Eine Rundreise, die freitags endet, während für Samstag eine Ladung gebucht ist, erfüllt das nicht.

Bevor Sie die Ausnahme auf einen konkreten Auftrag anwenden, prüfen Sie den geltenden Text auf EUR-Lex und bei der Verkehrsbehörde Ihres Landes — die Änderungen von 2024 haben Details verschoben, die ältere Unterlagen noch nicht abbilden.