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NederlandsSpanien lässt Bußgelder wegen technischer DeCA-Ausfälle zwischen dem 5. und 19. Oktober fallen
Das spanische Verkehrsministerium räumt IT-Ausfälle im Repository des DeCA und des elektronischen Frachtbriefs (HeRU) ein und weist die autonomen Regionen an, Bußgelder dieses Zeitraums einzustellen, die allein wegen technischer Unmöglichkeit des Herunterladens oder Einsehens des Dokuments verhängt wurden. Wer ein Bußgeld erhalten hat, sollte vor der Zahlung prüfen, ob der eigene Fall darunter fällt.
Seit dem 5. Oktober sind das Documento de Control Electrónico de Acarreo (DeCA) und der elektronische Frachtbrief (HeRU) in Spanien in digitaler Form Pflicht — auch für Kabotage aus Portugal. In den ersten beiden Wochen meldete der Verband Fenadismer Bußgelder über 400 Euro gegen Fahrer, die das Dokument samt QR-Code bei sich hatten, die die Straßenkontrolle aber nicht verifizieren konnte — ein technischer Ausfall im Repository, kein Verstoß des Transportunternehmens, so der Verband.
Was das Ministerium entschieden hat
Die Generaldirektion für Straßen- und Schienenverkehr im Verkehrsministerium hat die autonomen Regionen — zuständig für Verfahren aus Meldungen der Guardia Civil — angewiesen, Bußgeldverfahren aus der Zeit vom 5. bis 19. Oktober einzustellen, deren einziger Grund die technische Unmöglichkeit ist, das DeCA herunterzuladen oder die Unterlagen einzusehen, so nexotrans. Eine Anweisungsnummer oder Veröffentlichung im Amtsblatt wurde nicht bekanntgegeben — es handelt sich um eine interne Anweisung an die Regionen, die von mehreren Fachmedien nach der Beschwerde von Fenadismer bestätigt wurde.
Die Maßnahme deckt keine anderen Dokumentenverstöße ab: Fehlen im DeCA selbst Pflichtangaben, oder hängt der Verstoß nicht mit dem festgestellten technischen Problem zusammen, gilt weiterhin das normale Sanktionsverfahren.
Was bei einem Bußgeld zu tun ist
Fenadismer empfiehlt, bei jedem zwischen dem 5. und 19. Oktober erhaltenen Bußgeldbescheid zu unterscheiden:
- Lautet der vom Beamten vermerkte Grund auf die Unmöglichkeit, das DeCA abzurufen oder zu prüfen, muss das Verfahren von der autonomen Region ohne Einspruch eingestellt werden;
- Liegt ein anderer Dokumentenverstoß vor, greift die Anweisung nicht — hier bietet der Verband seinen Mitgliedern Rechtsbeistand an, um als ungerecht erachtete Bußgelder anzufechten.
Wer in Spanien Güter transportiert, auch in Kabotage aus Portugal, sollte einen Nachweis aufbewahren, dass das DeCA zum Zeitpunkt der Kontrolle ausgestellt und abrufbar war — das festgestellte Problem lag beim elektronischen Repository, nicht beim Dokument selbst.